Vollzug Winterdienstverordnung

Winter. Was ist zu beachten? Diese Verordnung gibt Auskunft.

Schneeflocke

Gz.Nr. 6314/3 – SG 3

 

Vollzug der Verordnung der Gemeinde Konradsreuth über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 15. November 2019 (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

 

B E K A N N T M A C H U N G:

Wegen des bevorstehenden Winters 2023/2024 wird im Vollzug der genannten Verordnungen erneut auf die Verpflichtung zur Sicherung der Gehbahnen hingewiesen. Die Beachtung dieser Verordnungen liegt im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Bei Unfällen mit Personen- und Sachschäden Dritter, insbesondere von Fußgängern, können auf Anlieger haftungs- und strafrechtliche Konsequenzen zukommen, wenn ihre vernachlässigte Räum- und Streupflicht für den Unfall ursächlich ist. Dieser Hinweis ist mehrfach Realität!

 

Besonders wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Eigentümer oder Nutzungsberechtigten von unbebauten Grundstücken ebenfalls zur Straßenreinigung und Gehbahnsicherung verpflichtet sind.

 

Entlang vieler Ortsstraßen verlaufen nur einseitige Gehwege. Diese Gehwege unterliegen umso mehr einer umfassenden Räum- und Streupflicht der jeweiligen direkten Anlieger. Nachdem die Fußgänger zur Gehwegbenutzung verpflichtet sind, entfällt auf der gegenüberliegenden Straßenseite die Freihaltung einer Gehbahn.

 

Beidseitige Gehwege unterliegen jeweils der vollen Winterdienstverpflichtung. Bei Ortsstraßen ohne Gehwege sind jeweils entlang der Grundstücke Gehbahnen zu räumen und zu streuen; räum- und streupflichtig sind wiederum die direkten Anlieger oder Hinterlieger.

 

In § 10 Abs. 2 der Reinigungs- und Sicherungsverordnungen wurde bestimmt, dass die Anlieger bei Bedarf zur Entfernung von Räumgut (Schnee und Eisreste) verpflichtet sein können. Zur Ablagerung stellt die Gemeinde geeignete Plätze zur Verfügung.

 

In Konradsreuth kann das Räumgut

  • auf dem Festplatz, Grundstück Fl.Nr. 562/41, Gemarkung Konradsreuth (Fläche neben dem neuen Feuerwehrgerätehaus),
  • auf den Grünflächen zwischen dem Baugebiet „Am Pfarrholz" und dem „Pfarrwald", Grundstücke Fl.Nrn. 435 und 435/1, Gemarkung Konradsreuth, und
  • auf dem Friedhofparkplatz am Waldlustweg, Grundstück Fl.Nr. 591/20, Gemarkung Konradsreuth, abgelagert werden.

 

In Ahornberg steht die Grünfläche zwischen der Helmbrechtser Straße und der Sankt-Martin-Straße, Grundstück Fl.Nr. 227/4, Gemarkung Ahornberg, für die Schneeablagerung zur Verfügung.

 

Die genannten Flächen dienen der Ablagerung von Räumgut aus dem Bereich öffentlicher Straßen, Wege und Plätze. Die Lagerflächen sind nicht für private Schneeablagerungen aus Bau- und Gewerbegrundstücken gedacht.

 

Räumschnee aus Grundstücksein- und Garagenzufahrten darf nicht auf der angrenzenden öffentlichen Straße ablagert werden. Dadurch wird der Verkehrsraum eingeengt, der Straßenverkehr zusätzlich beeinträchtigt und der gemeindliche Winterdienst erschwert. Nachdem sich Schnee nicht in Luft auflösen kann, landet er beim Räumen der Straßen nämlich automatisch in der nächsten Garageneinfahrt, was der Nachbar sicherlich ebenfalls nicht wünscht!

 

Über etwaige Fragen zum Vollzug der genannten Verordnung erteilt die Gemeindeverwaltung – Herr Hübner, Tel.Nr. 09292 / 95 99 18 - gerne Auskunft.

 

Konradsreuth, den 20.11.2023
Gemeinde Konradsreuth

 

(Siegel)

 

Döhla
1. Bürgermeister

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